Bis zum 18. Januar 2017 ist noch Zeit, der Stadtverwaltung schriftliche Anmerkungen zu ihrem neuen Luftreinhalteplan zukommen zu lassen. Dann wird er bis 2020 fortgeschrieben. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler – Gemeinschaft (FW-G), Kurt Mehler:

„In Mainz soll die Luft reiner werden? Dann braucht die Stadt mehr grüne Wellen. Ständiges Gas geben und Bremsen aufgrund unnötiger Rotphasen an innerstädtischen Ampeln ist nicht nur ärgerlich, sondern gleich doppelt schädlich: Mehr Spritverbrauch bedeutet natürlich auch mehr Schadstoffausstoß.

Deshalb werden wir als Fraktion mit Blick auf die Fortschreibung des Luftreinhalteplans auf eine stärkere Implementierung der Grünen Welle hinwirken. Eine optimalere Ampelschaltung in Mainz nach dem Prinzip ,Wo viel Verkehr, da länger Grün’ wäre sehr effektiv – das haben Studien längst nachgewiesen. Die Stadtverwaltung hätte diesen Lösungsweg zur Reduzierung von Schadstoffemissionen längst stärker forcieren können.

Stattdessen lässt man es auf eine Klage der Deutschen Umwelthilfe ankommen und riskiert ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge – eine Zumutung für viele Mainzer Autofahrer. Ein Antrag der CDU zur Schaffung von Grünen Wellen im Jahr 2014 wurde sogar abgeschmettert. Die Stadtverwaltung sollte hier ihre Einstellung revidieren, damit der Luftreinhalteplan von Verkehrsdezernentin Eder nicht nur in reiner Verkündungspolitik verharrt.

Kurt Mehler

Fraktion der FREIEN WÄHLER – Gemeinschaft